Vertragsbedingungen für die Erstellung von Software
Veröffentlichungsdatum: 01.01.2026
Im folgenden Dokument wird
Vitec GmbH
Muldestraße 2
70806 Kornwestheim
bezeichnet als "Vitec"
§1 Vertragsgegenstand
1.1
Vitec wird die Software nach dem Stand der Technik und entsprechend der im Angebot bzw. im Anforderungsdokument festgehaltenen Anforderungen erstellen.
1.2
Vitec benennt einen Projektleiter, der Kunde einen verantwortlichen Ansprechpartner. Diese können Entscheidungen treffen oder unverzüglich herbeiführen. Der Projektleiter soll Entscheidungen schriftlich festhalten. Der Ansprechpartner steht Vitec für notwendige Informationen zur Verfügung. Vitec ist verpflichtet, den Ansprechpartner einzuschalten, soweit die Durchführung des Auftrags dies erfordert.
1.3
Vitec wird bei Bedarf zu Beginn der Arbeiten unter Einbeziehung der vereinbarten Termine einen schriftlichen Zeitplan aufstellen und ihn entsprechend aktualisieren. Vitec wird anhand dieses Planes den Kunden regelmäßig über den Stand der Arbeiten unterrichten.
1.4
Soweit sich die Anforderungen des Kunden noch nicht aus der Aufgabenstellung der dem Angebot basierenden Unterlagen ergeben, detailliert Vitec sie mit Unterstützung des Kunden, erstellt einen Prozessablauf darüber und legt sie dem Kunden zur Genehmigung vor. Der Kunde wird sie bei Vertragsgemäßheit innerhalb von 14 Tagen schriftlich genehmigen. Die Spezifikation ist verbindliche Vorgabe für die weitere Arbeit.
1.5
Der Prozessablauf ist bindend und Änderungen können zu einem Nachtragangebot führen (siehe § 2).
1.6
Erkennt Vitec, dass die Aufgabenstellung des Kunden fehlerhaft, nicht eindeutig oder nicht ausführbar ist, teilt er dies unverzüglich dem Kunden schriftlich mit. Daraufhin entscheidet dieser unverzüglich über das weitere Vorgehen.
1.7
Der Kunde sorgt dafür, dass während der Entwicklung der Software Personal zum Testen zur Verfügung steht.
§2 Leistungsänderungen
2.1
Will der Kunde seine Anforderungen ändern, ist Vitec verpflichtet, dem zuzustimmen, soweit es für Vitec insbesondere hinsichtlich des Aufwandes zumutbar ist. Soweit sich die Realisierung eines Änderungswunsches auf die Vertragsbedingungen auswirkt, kann Vitec eine angemessene Anpassung der Vertragsbedingungen verlangen, insbesondere die Erhöhung der Vergütung bzw. die Verschiebung der Termine.
2.2
Vereinbarungen über Änderungen müssen schriftlich fixiert werden.
2.3
Vitec wird das Verlangen nach Vertragsanpassung unverzüglich geltend machen. Der Kunde wird unverzüglich widersprechen, wenn er mit den verlangten Vertragsanpassungen nicht einverstanden ist.
§3 Arbeitsort, Mitwirkungspflichten des Kunden
3.1
Die Entwicklung wird ausschließlich durch Vitec durchgeführt.
§4 Abnahme
4.1
Nach Fertigstellung der Software muss der Kunde diese durch einen finalen Funktionstest abnehmen.
4.2
Kleinere Mängel, die Funktion und Nutzungsmöglichkeit der Software nicht beeinflussen, hindern die Abnahme nicht, wenn Vitec unverzügliche Mängelbeseitigung zusagt.
4.3
Vitec setzt eine Frist zur Abnahme. Läuft eine gesetzte Frist ergebnislos ab, gilt die Abnahme als erteilt.
4.4
Der Kunde darf aufgrund unerheblicher Mängel die Abnahme nicht verweigern.
4.5
Liegen erhebliche Mängel vor, verpflichtet sich Vitec die Mängel unverzüglich zu beseitigen. Die Abnahme ist nach Anzeige der Mängelbeseitigung zu wiederholen.
§5 Nutzungsrechte
5.1
Vitec räumt dem Kunden ein ausschließliches, unbefristetes, übertragbares, unwiderrufliches Eigentumsrecht an der Software ein. Das Eigentumsrecht gilt für alle bekannten Nutzungsarten einschließlich der Bearbeitung, Vervielfältigung und Veröffentlichung.
§6 Gewährleistung
6.1
Vitec übernimmt für das funktionsfehlerfreie Laufen der Software entsprechend der im Pflichtenheft aufgeführten Anforderungen und dafür, dass sie bei Abnahme dem anerkannten Stand der Technik entspricht und nicht Mängel aufweist, eine Gewährleistung von 1 Monat nach Abnahme.
6.2
Der Kunde hat Gewährleistungsansprüche nur, wenn gemeldete Mängel reproduzierbar sind oder durch maschinell erzeugte Ausgaben aufgezeigt werden können. Der Kunde hat Mängel in nachvollziehbarer Form schriftlich zu melden.
6.3
Der Kunde hat den Anbieter soweit erforderlich bei der Beseitigung von Mängeln zu unterstützen.
6.4
Kommt Vitec in einer vom Kunden gesetzten angemessenen Frist seiner Mängelbeseitigungsverpflichtung nicht nach, kann der Kunde die erforderlichen Maßnahmen auf Kosten und Gefahr vom Anbieter selbst treffen oder von Dritten vornehmen lassen.
6.5
Erst nach einem Fehlschlagen der Nacherfüllung steht dem Kunden ein Recht auf Rücktritt oder Minderung zu.
6.6
Die Gewährleistungsfrist von 1 Monat beginnt mit der erfolgreich abgeschlossenen Abnahme.
6.7
Die Gewährleistung erlischt für Software, die der Kunde selbstständig oder durch Dritte ändert oder in die er sonst wie eingreift.
